Eine Stadt will ihre Netze zurück (Grafik: unser-netz-hamburg.de)Mit über 10.000 Unterschriften erzielte die Volksinitiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ ihren ersten Erfolg: In den kommenden vier Monaten muss der Senat entscheiden, ob er die Versorgungsnetze wieder in die öffentliche Hand übernimmt.
Den Verkauf an Vattenfall bezeichnete Ole von Beust schon nach fünf Jahren als Fehler; 2007 kam es trotz Preiserhöhungen von durchschnittlich 6,5 % zu Pannen in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel, die Stadt war machtlos.
Mittlerweile hat Hamburg sich weiter verschuldet, Vattenfall die Preise weiter erhöht – Hamburg baut an der Elbphilharmonie, Vattenfall am Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg. Dass die Stadt die Netze zurückkauft, ist illusorisch. Es sei denn, wir kämpfen weiter dafür.
Stellt der Senat Vattenfalls Profit trotz erfolgreicher Volksinitiative über soziale Strompreise und nachhaltige Energiepolitik, muss „Unser Hamburg – Unser Netz“ 2011 in einem Volksbegehren 65.000 Unterschriften sammeln. Gelingt das, kommt es bei der Bürgerschaftswahl 2012 zum Volksentscheid.
Mehr Informationen findet ihr bei unser-netz-hamburg.de
[update:] Statt der erforderlichen 10.000 Unterschriften wurden 17.726 gesammelt. Vielen Dank an alle, die dazu beigetragen haben!
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